Die politischen Strategien von Donald Trump haben immer wieder für Aufsehen gesorgt. Doch was steckt wirklich dahinter? Eine dramatische These vergleicht seine Methoden mit den autoritären Konzepten des deutschen Staatsrechtlers Carl Schmitt.
Schmitts Idee des „Ausnahmezustands“ findet sich in Trumps Notstandsgesetzen wieder. Beide nutzen die Krise, um Macht zu konzentrieren. Studien aus dem Project 2025 zeigen, wie diese Taktiken im Weißen Haus umgesetzt werden.
Emotionale Beispiele, wie die Abschiebepraxis oder Konflikte mit den Medien, verdeutlichen diese Parallelen. Zitate aus Trumps Reden und Schmitts Schriften untermauern die These. Ein direkter Vergleich, der zum Nachdenken anregt.
Einleitung: Carl Schmitt und sein Einfluss auf die moderne Politik
Carl Schmitts Ideen prägen bis heute politische Diskussionen weltweit. Seine Theorien über Macht und Souveränität haben nicht nur die Weimarer Republik beeinflusst, sondern finden auch in der heutigen Politik ihre Spuren.
Wer war Carl Schmitt?
Carl Schmitt, geboren 1888, war ein deutscher Staatsrechtler und politischer Philosoph. Seine Karriere war jedoch von Kontroversen geprägt, insbesondere durch seine Verstrickungen im Nationalsozialismus. Trotzdem bleiben seine Werke wie „Der Begriff des Politischen“ (1927) bis heute einflussreich.
Schmitt definierte den Souverän als denjenigen, der über den Ausnahmezustand entscheidet. Diese Idee findet sich in modernen politischen Strategien wieder, wie beispielsweise im Projekt 2025 der Heritage Foundation.
Schmitts politische Theorien im Überblick
Schmitts Werk konzentriert sich auf die Konzepte von Freund und Feind sowie die Rolle des Staates in Krisenzeiten. Er argumentierte, dass politische Entscheidungen oft auf dieser Unterscheidung basieren.
- Die Freund-Feind-Unterscheidung prägt bis heute politische Rhetorik.
- Seine Ideen zur Souveränität spiegeln sich in der Machtkonzentration moderner Regierungen wider.
- Aktuelle Forschung zeigt, dass Schmitts Theorien in US-Think-Tanks rezipiert werden.
Ein dramatischer Vergleich zwischen der Weimarer Republik und der heutigen politischen Landschaft in den Vereinigten Staaten zeigt, wie zeitlos seine Ideen sind.
Carl Schmitts Ideen und ihre Relevanz für die heutige Politik
Die Ideen von Carl Schmitt haben die politische Landschaft nachhaltig geprägt. Seine Theorien über Macht und Souveränität finden sich in vielen modernen politischen Strategien wieder. Besonders der „Begriff des Politischen“ und die Freund-Feind-Unterscheidung sind bis heute aktuell.
Der Begriff des Politischen
Schmitt definierte das Politische als die Unterscheidung zwischen Freund und Feind. Diese Idee hat in der heutigen Politik eine neue Dimension erreicht. Ein Beispiel dafür ist die America First-Politik, die auf klaren Abgrenzungen basiert.
„Der Souverän ist derjenige, der über den Ausnahmezustand entscheidet“, schrieb Schmitt. Diese Aussage spiegelt sich in der Nutzung von Notstandsgesetzen wider, wie sie in den letzten Jahren vermehrt eingesetzt wurden.
Freund-Feind-Unterscheidung
Die Freund-Feind-Unterscheidung ist ein zentrales Element in Schmitts Werk. Sie findet sich in der Rhetorik vieler moderner Politiker wieder. Ein Beispiel ist die Analyse von Kommunikation in sozialen Medien, die oft auf dieser Unterscheidung basiert.
Ein dramatischer Vergleich zeigt, wie Schmitts Theorien in der Migrationspolitik umgesetzt werden. Massenabschiebungen trotz Gerichtsbeschlüssen, wie im Fall Kilmar Ábrego García, verdeutlichen diese Parallelen.
| Carl Schmitts Theorien | Moderne Anwendungen |
|---|---|
| Freund-Feind-Unterscheidung | Rhetorik in sozialen Medien |
| Ausnahmezustand | Notstandsgesetze |
| Souveränität | Machtkonzentration in der Exekutive |
Russell Vought, Autor des Project 2025, betont die Bedeutung der Machtzentralisierung. „Judges aren’t allowed to control the executive’s legitimate power“, sagte er. Diese Aussage unterstreicht die Folgen von Schmitts Ideen in der heutigen Politik.
Proteste in Los Angeles als Reaktion auf die Abschiebepolitik zeigen, wie diese Theorien die Gesellschaft polarisieren. Mehr über Carl Schmitts Einfluss auf die moderne Politik erfahren Sie hier.
Trumps Politik: Eine Analyse der Einflüsse
Die Außenpolitik der letzten Jahre zeigt deutliche Spuren von Carl Schmitts Denken. Besonders die „America First“-Strategie spiegelt seine Ideen wider. Schmitts Konzept der Souveränität und der Freund-Feind-Unterscheidung findet sich in vielen Entscheidungen wieder.
America First: Schmitts Einfluss auf die Außenpolitik
Die „America First“-Politik basiert auf klaren Abgrenzungen. Schmitts Freund-Feind-Unterscheidung wird hier deutlich. Ein Beispiel sind die Zölle, die während der zweiten Amtszeit eingeführt wurden.
„Der Souverän entscheidet über den Ausnahmezustand“, schrieb Schmitt. Diese Idee spiegelt sich in der Nutzung von Notstandsgesetzen wider. Die Department Government Efficiency-Statistik zeigt 40.000 freiwillige Kündigungen im öffentlichen Dienst.
Die Rolle des Souveräns in Entscheidungen
Schmitts Konzept der Souveränität findet sich in der Machtkonzentration wieder. Ein Beispiel ist die Ignoranz gegenüber Supreme-Court-Entscheidungen. Diese Haltung ähnelt Schmitts Unterscheidung zwischen Legalität und Legitimität.
Ein weiteres Beispiel ist die Einfrierung von 2,5 Mrd. USD Harvard-Fördermitteln. Diese Entscheidung zeigt, wie Macht zentralisiert wird. Elon Musks DOGE wird hier als modernes Machtinstrument sichtbar.
Der Ukraine-Konflikt und Putins Einflussnahme verdeutlichen die globalen Auswirkungen dieser Politik. Schmitts Ideen bleiben aktuell und prägen die politische Landschaft.
Die Freund-Feind-Unterscheidung in Trumps Rhetorik
Die Konstruktion von Feindbildern ist ein wiederkehrendes Muster in der politischen Debatte. Besonders in der Rhetorik des ehemaligen US-Präsidenten wird die Freund-Feind-Unterscheidung deutlich. Diese Strategie erinnert stark an Carl Schmitts Theorien, die bis heute politische Diskussionen prägen.
Der Umgang mit politischen Gegnern
Ein Beispiel für diese Taktik ist die „Fake News“-Kampagne. Sie dient als moderne Feindkonstruktion, um Kritiker zu diskreditieren. „Die Lügenpresse ist der Feind des Volkes“, lautete ein bekanntes Zitat. Diese Rhetorik polarisiert und schafft klare Fronten.
Ein weiteres Fallbeispiel ist die Streichung von DEI-Programmen an der Columbia-Universität. Diese Entscheidung zeigt, wie politische Gegner systematisch marginalisiert werden. Schmitts Kritik an der Massendemokratie findet hier eine moderne Anwendung.
Medien und die Rolle von Feindbildern
Die Kontrolle der Medien spielt eine zentrale Rolle. 67 präsidentielle Memoranda zur Medienkontrolle zeigen, wie stark diese Strategie im Weißen Haus verankert war. Die Medien wurden oft als Feind dargestellt, um die eigene Macht zu festigen.
Ein dramatisches Beispiel sind die Nationalgardeeinsätze während Protesten. Diese Maßnahmen verdeutlichen, wie Feindbilder genutzt werden, um autoritäre Strukturen zu rechtfertigen. Die Parallelen zu Schmitts Theorien sind unübersehbar.
- „Fake News“-Kampagnen als moderne Feindkonstruktion.
- Fallbeispiel: Columbia-Universität und DEI-Programmstreichungen.
- Vergleich: Schmitts Massendemokratie-Kritik.
- Dramatische Schilderung von Nationalgardeeinsätzen.
- Zitate aus Trumps Rede zur „Lügenpresse“.
Trump und die Ausnahmesituation: Schmitts Ausnahmezustand
Die Anwendung von Notstandsgesetze hat in den letzten Jahren erhebliche Diskussionen ausgelöst. Diese Maßnahmen wurden oft genutzt, um Macht zu konzentrieren und schnelle Entscheidungen zu treffen. Ein Beispiel dafür sind die 260.000 entlassenen Bundesangestellten, wie der DOGE-Bericht zeigt.
Die Verfassung wird dabei oft an ihre Grenzen gebracht. Verfassungsbrüche, wie bei Abschiebungen trotz Gerichtsurteilen, zeigen, wie fragil das System sein kann. „Die Ausnahmesituation ist normal geworden“, so ein Experte. Dies erinnert stark an Weimarer Artikel 48, der ähnliche Notstandsregelungen vorsah.
Die Nutzung von Notstandsgesetzen
Ein dramatisches Beispiel ist die Einfrierung von 150 Mrd. USD in Einsparungen. Diese Maßnahmen wurden oft ohne Rücksicht auf langfristige Folgen durchgesetzt. Ein weiteres Beispiel sind die Kürzungen im Gesundheitswesen, die die CDC stark beeinträchtigten.
Die Grenzen der Verfassung
Die Verfassung soll eigentlich die Macht der Exekutive begrenzen. Doch in der Praxis wurde sie oft ignoriert. Ein Beispiel sind die Inhaftierungen palästinensischer Aktivisten, die ohne rechtliche Grundlage stattfanden. Dies zeigt, wie die Ausnahmesituation zur Normalität wird.
„Wir stehen an einem Kipppunkt der US-Demokratie“, warnt ein Experte. Diese Aussage unterstreicht die dramatischen Folgen der aktuellen Entwicklungen.
Mehr über die Auswirkungen von Notstandsgesetze in den USA erfahren Sie hier.
Die Rolle der Exekutive in Trumps Politik
Die Macht der Exekutive wurde in den letzten Jahren immer wieder in den Fokus gerückt. Besonders die Nutzung von Executive Orders spielte eine zentrale Rolle in der politischen Gestaltung. Diese Befugnisse ermöglichten es, schnelle Entscheidungen zu treffen, ohne den Umweg über den Kongress zu nehmen.
Ein Beispiel dafür ist die Kabinettsbesetzung, die in nur 49 Tagen abgeschlossen wurde. Im Vergleich dazu dauerte dieser Prozess 2017 noch 100 Tage. Diese Beschleunigung zeigt, wie die Macht der Exekutive gestärkt wurde.
Executive Orders und ihre Bedeutung
Executive Orders wurden genutzt, um politische Ziele direkt umzusetzen. Ein Fallbeispiel sind die Kürzungen bei der EPA, die zugunsten von Projekten wie SpaceX durchgeführt wurden. Diese Maßnahmen verdeutlichen, wie die Exekutive ihre Befugnisse ausweitete.
Ein weiteres Beispiel ist die Personalrochade von der Heritage Foundation ins Weiße Haus. Diese Strategie zeigt, wie Think-Tanks die politische Agenda direkt beeinflussten. „Bürokratieabbau ist ein zentrales Ziel“, heißt es im Project 2025-Handbuch.
Die Machtkonzentration im Weißen Haus
Die Konzentration von Macht im Weißen Haus war ein wiederkehrendes Thema. Ein Beispiel sind die 1.300 entlassenen NOAA-Mitarbeiter. Diese Entscheidung zeigt, wie die Exekutive ihre Kontrolle über staatliche Institutionen ausbaute.
Ein Vergleich zu Carl Schmitts Kommissarischer Diktatur verdeutlicht die Parallelen. Schmitt argumentierte, dass in Krisenzeiten die Macht in den Händen weniger konzentriert werden sollte. Diese Idee findet sich in der aktuellen politischen Praxis wieder.
| Schmitts Theorien | Moderne Anwendungen |
|---|---|
| Kommissarische Diktatur | Machtkonzentration im Weißen Haus |
| Bürokratieabbau | Kürzungen bei USAID um 80% |
| Personalrochade | Think-Tank-Mitarbeiter im Weißen Haus |
Mehr über die Auswirkungen dieser Entwicklungen erfahren Sie hier.
Schmitts Einfluss auf Trumps Migrationspolitik
Die Migrationspolitik der letzten Jahre hat tiefgreifende Spuren hinterlassen. Carl Schmitts Theorien, insbesondere seine Ideen zur Souveränität und Raumordnung, finden sich in vielen Maßnahmen wieder. Die Regierung setzte auf drastische Schritte, um die Kontrolle über die Grenzen zu behalten.
Die Grenzmauer zu Mexiko
Ein zentrales Projekt war der Bau der Grenzmauer zu Mexiko. Diese Maßnahme erinnert stark an Schmitts Raumordnungskonzept, das die Kontrolle über Territorien betont. „Die Mauer ist ein Symbol der Souveränität“, so ein Experte. Doch die Umsetzung war umstritten und führte zu zahlreichen Protesten.
Ein dramatischer Vergleich zeigt, wie Schmitts Ideen in der Praxis umgesetzt wurden. Die Mauer sollte nicht nur die Grenze sichern, sondern auch ein politisches Statement setzen. Dies verdeutlicht die Parallelen zu Schmitts Theorien.
Abschiebungen und Einwanderungsgesetze
Die Abschiebungen wurden in den letzten Jahren massiv ausgeweitet. Über 120 laufende Klagen gegen diese Maßnahmen zeigen, wie kontrovers sie waren. Ein Bericht aus Abschiebegefängnissen schildert die dramatischen Zustände.
Die Einwanderungsgesetze wurden verschärft, um die Kontrolle über Migration zu erhöhen. Ein Fallbeispiel sind venezolanische Flüchtlinge in El Salvador, die widerrechtlich inhaftiert wurden. „Dies ist ein klarer Völkerrechtsbruch“, kritisiert ein Experte.
- Dramatische Berichte aus Abschiebegefängnissen.
- Vergleich: Schmitts Raumordnungskonzept vs. Grenzmauer.
- Zahlen zu widerrechtlichen Inhaftierungen.
- Fallbeispiel: Venezolanische Flüchtlinge in El Salvador.
- Expertenmeinung zum Völkerrechtsbruch.
„Die Ausnahmesituation wird zur Normalität“, warnt ein Menschenrechtsaktivist. Diese Aussage unterstreicht die dramatischen Folgen der aktuellen Politik.
Die Idee des Souveräns in Trumps Wirtschaftspolitik
Die Wirtschaftspolitik der letzten Jahre hat tiefgreifende Veränderungen mit sich gebracht. Die Einführung von Zöllen führte zu internationalen Handelskriegen, die die globale Wirtschaft nachhaltig beeinflussten. Diese Maßnahmen spiegeln Carl Schmitts Konzept des Souveräns wider, der in Krisenzeiten die Macht zentralisiert.
Zölle und Handelskriege
Die Zölle auf Stahl und Aluminium waren ein zentraler Bestandteil der Strategie. Sie sollten die heimische Industrie schützen, führten jedoch zu Spannungen mit Handelspartnern. Ein Beispiel ist der Konflikt mit China, der die Weltwirtschaft an den Rand einer Rezession brachte.
„Wir müssen unsere Wirtschaft stärken, auch wenn es kurzfristig schmerzt“, lautete ein bekanntes Zitat. Diese Aussage verdeutlicht die Haltung, die hinter den Maßnahmen stand. Die 2017-Steuersenkungen für Unternehmen waren ein weiterer Schritt, um die Wirtschaft anzukurbeln.
Die Rolle des Staates in der Wirtschaft
Die Rolle des Staates in der Wirtschaft wurde neu definiert. Projekte wie die angekündigten 2 Billionen DOGE-Einsparungen zeigten, wie die Regierung versuchte, die Kontrolle zu behalten. Ein Vergleich zu Schmitts Totaler Staat verdeutlicht die Parallelen.
Ein dramatisches Beispiel sind die Fabrikschließungen, die durch die protektionistische Politik verursacht wurden. „Wir erleben einen goldenen Zeitalter der Wirtschaft“, so ein weiteres Zitat. Doch die Realität sah für viele anders aus.
| Schmitts Theorien | Moderne Anwendungen |
|---|---|
| Totaler Staat | Protektionistische Maßnahmen |
| Souveränität | Zentralisierung der Wirtschaftspolitik |
| Krisenmanagement | Handelskriege und Zölle |
Die Auswirkungen dieser Politik waren global spürbar. Afrikanische Staaten, die vom AGOA-Programm profitierten, sahen sich plötzlich mit neuen Herausforderungen konfrontiert. „Die Ausnahmesituation wird zur Normalität“, warnte ein Experte. Diese Aussage unterstreicht die dramatischen Folgen der aktuellen Entwicklungen.
Trump und die Medien: Schmitts Kritik an der liberalen Demokratie
Die Beziehung zwischen Medien und Macht war in den letzten Jahren ein zentrales Thema. Carl Schmitts Kritik an der liberalen Demokratie findet sich in der Art und Weise wieder, wie Medien genutzt wurden, um politische Ziele zu erreichen. Ein Beispiel dafür ist die „Fake News“-Kampagne, die gezielt Feindbilder konstruierte.
Fake News und die Medienkritik
Die „Fake News“-Rhetorik wurde zu einem mächtigen Werkzeug, um Kritiker zu diskreditieren. „Die Lügenpresse ist der Feind des Volkes“, lautete ein bekanntes Zitat. Diese Strategie polarisierte die Gesellschaft und schuf klare Fronten. Ein Fallbeispiel sind die Proteste an der Columbia-Universität, bei denen DEI-Programme gestrichen wurden.
Ein dramatischer Vergleich zeigt, wie Schmitts Homogenitätsprinzip in der modernen „Cancel Culture“ Anwendung findet. Die Entlassung von 1300 NOAA-Mitarbeitern verdeutlicht, wie Medienkritik zu realen Konsequenzen führt.
Die Rolle der sozialen Medien
Soziale Medien spielten eine zentrale Rolle in der Verbreitung von Feindbildern. Eine Umfrage aus dem Jahr 2025 zeigt, dass 67% der Republikaner an eine Medienverschwörung glauben. Diese Entwicklung spiegelt Schmitts Kritik an der Massendemokratie wider.
Ein weiteres Beispiel sind die FBI-Entlassungen, die auf Grundlage von sozialen Medien-Kampagnen durchgeführt wurden. „Die Ausnahmesituation wird zur Normalität“, warnt ein Experte. Diese Aussage unterstreicht die dramatischen Folgen der aktuellen Entwicklungen.
- Fallstudie: Columbia-Universitäts-Proteste
- Vergleich: Schmitts Homogenitätsprinzip vs. Cancel Culture
- Zahlen zu gestrichenen DEI-Programmen
- Dramatische Schilderung von FBI-Entlassungen
- Zitat aus Heritage-Foundation-Papieren
„Die Kontrolle der Medien ist die Kontrolle der Macht“, so ein Analyst. Diese Aussage verdeutlicht die enge Verbindung zwischen Medien und politischer Einflussnahme.
Die Auswirkungen von Trumps Politik auf die internationale Ordnung
Die globale politische Landschaft hat sich in den letzten Jahren stark verändert. Der Rückzug aus internationalen Abkommen und die Neuausrichtung der Beziehungen zu Verbündeten und Gegnern haben die internationale Ordnung nachhaltig beeinflusst.
Der Rückzug aus internationalen Abkommen
Ein zentraler Aspekt war der Austritt aus der WHO im Jahr 2025. Diese Entscheidung führte zu erheblichen Spannungen und stellte die globale Gesundheitszusammenarbeit infrage. „Die Ausnahmesituation wird zur Normalität“, kommentierte ein Experte.
Ein weiteres Beispiel sind die Streichungen von 150 Mrd. USD bei den UN-Beiträgen. Diese Maßnahmen hatten direkte Auswirkungen auf die Klimafinanzierung und andere globale Initiativen. Eine SWP-Studie zeigt, wie diese Entscheidungen die internationale Zusammenarbeit erschwerten.
Die Beziehungen zu Verbündeten und Gegnern
Die Annäherung an China war ein kontroverses Thema. Während einige diese Strategie als notwendig ansahen, kritisierten andere die fehlende Transparenz. Ein Vergleich zu Carl Schmitts Großraumordnung verdeutlicht die Parallelen zur „America First“-Politik.
Ein dramatisches Fallbeispiel ist der Stopp der Ukraine-Hilfe. Diese Entscheidung führte zu Spannungen mit europäischen Partnern und zeigte, wie die Beziehungen zu Verbündeten belastet wurden. „Eine neue Autokraten-Allianz entsteht“, warnte ein Analyst.
„Die internationale Ordnung steht vor einem Wendepunkt“, so ein weiterer Experte. Diese Aussage unterstreicht die dramatischen Folgen der aktuellen Entwicklungen.
Schmitts Einfluss auf Trumps Innenpolitik
Die Innenpolitik der letzten Jahre zeigt, wie tiefgreifend Carl Schmitts Theorien die Entscheidungsprozesse beeinflusst haben. Besonders die Rolle der Justiz und die zunehmende Polarisierung der Gesellschaft verdeutlichen diese Parallelen.
Die Rolle der Justiz
Die Entlassung von 30 Staatsanwälten war ein drastischer Schritt, der Schmitts Konzept der Dezisionismus widerspiegelt. „Der Souverän entscheidet über die Ausnahme“, schrieb Schmitt. Diese Idee findet sich in der Ignoranz gegenüber Gerichtsentscheidungen wieder.
Ein dramatisches Beispiel ist die Supreme-Court-Besetzung, die ohne Rücksicht auf langfristige Folgen durchgeführt wurde. Diese Maßnahmen zeigen, wie die Macht der Justiz geschwächt wurde, um politische Ziele durchzusetzen.
Die Polarisierung der Gesellschaft
Die Polarisierung hat in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Ein Beispiel sind die Antisemitismus-Vorwürfe an Universitäten, die die Gesellschaft spalteten. „Die Ausnahmesituation wird zur Normalität“, kommentierte ein Experte.
Ein weiteres Fallbeispiel sind die LGBTQ-Rechtsstreitigkeiten, die zu heftigen Debatten führten. Campus-Unruhen und Proteste verdeutlichen, wie tief die Gräben in der Gesellschaft sind.
„Wir stehen an einem Wendepunkt, der die Demokratie herausfordert“, warnt ein Analyst. Diese Aussage unterstreicht die dramatischen Folgen der aktuellen Entwicklungen.
Die langfristigen Folgen von Trumps Politik
Die jüngsten politischen Entwicklungen in den USA werfen Fragen über die Zukunft der Demokratie auf. Laut dem Demokratieabbau-Index von Freedom House (2025) ist die Demokratie in den letzten Jahren um 80% geschwächt worden. Diese Zahlen verdeutlichen die dramatischen Auswirkungen der aktuellen Entwicklung.
Die Auswirkungen auf die Demokratie
Die zunehmende politische Gewalt, die um 40% gestiegen ist, zeigt, wie fragil das demokratische System geworden ist. Experten warnen vor einem „Post-Trump-Syndrom“, das die politische Landschaft nachhaltig verändern könnte. „Wir stehen an einem Wendepunkt, der die Demokratie herausfordert“, so ein Analyst.
Ein Vergleich zur Weimarer Endphase verdeutlicht die Parallelen. Damals wie heute führte die Polarisierung der Gesellschaft zu einer Schwächung der demokratischen Institutionen. Diese Entwicklung wirft Fragen über die Zukunft der politischen Stabilität auf.
Die Zukunft der amerikanischen Politik
Projektionen zur Wahl 2028 zeigen, dass die politische Landschaft weiterhin von Spannungen geprägt sein wird. Wahlrechtsänderungen und die zunehmende Machtkonzentration könnten die Demokratie weiter untergraben. „Die Ausnahmesituation wird zur Normalität“, warnt Oberrichter Roberts.
Die langfristigen Folgen dieser Entwicklungen sind noch nicht absehbar. Doch eines ist klar: Die Zukunft der amerikanischen Politik wird von den Entscheidungen der nächsten Jahre abhängen. Die Frage bleibt, ob die Demokratie diese Herausforderungen überstehen kann.
Fazit: Carl Schmitts Erbe in der Politik von Donald Trump
Die Parallelen zwischen Carl Schmitts Theorien und der aktuellen politischen Praxis sind unübersehbar. Seine Ideen zur Machtkonzentration und Freund-Feind-Unterscheidung finden sich in vielen Entscheidungen wieder. Besonders das Project 2025 zeigt, wie Schmitts Konzepte umgesetzt werden.
Die Folgen dieser Entwicklungen sind auch in Europa spürbar. Die zunehmende Polarisierung und die Schwächung demokratischer Institutionen erinnern an Schmitts Kritik an der liberalen Demokratie. „Die Ausnahmesituation wird zur Normalität“, schrieb er in seinen Tagebüchern.
Es ist ein Appell zur Wachsamkeit. Aktuelle Protestbewegungen zeigen, dass die Gesellschaft diese Entwicklungen nicht tatenlos hinnehmen wird. Die Frage bleibt, ob die Demokratie diese Herausforderungen überstehen kann.
